Das Café Rosa– Eine halbe Million Euro wird in den Sand gesetzt

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Mit dem Café Rosa wollte sich die Exekutive der ÖH Uni Wien selbst ein Denkmal setzen. Geworden ist daraus jedoch ein Mahnmal. Die Causa ist auch heute, eineinhalb Jahre nach Schließung des Lokals, noch immer nicht vollständig geklärt und beschäftigt die Justiz. Grund genug also sich die Vorkommnisse nochmals ins Gedächtnis zu rufen.

„Basisdemokratisch, feministisch, antisexistisch, progressiv, antidiskriminierend, antirassistisch, emanzipatorisch, ökologisch–nachhaltig, antifaschistisch, antinationalistisch, antiklerikal, antipatriarchal, antiheteronormativ, antikapitalistisch und solidarisch“

So die Grundsätze des Café Rosa, nach den Vorstellungen der verantwortlichen Fraktionen GRAS, VSSTÖ und KSV–Lili, die auch 2011 bei Gründung des Cafés das Vorsitzteam der ÖH Uni Wien stellten.

Die nüchterne Bilanz: Über eine halbe Million Euro an ÖH–Beiträgen wurden verschwendet. Ob es sich sogar um Untreue handelte, ist derzeit Gegenstand von Ermittlungen der Justiz. Die Hauptverantwortliche, Janine Wulz (GRAS), damals Wirtschaftsreferentin, kurz danach zur Vorsitzenden der Bundes–ÖH befördert und jetzt grüne Kandidatin für den Wiener Gemeinderat, streitet jegliche Schuld ab. Neben dem Massengrab versenkter ÖH–Beiträge ist vor allem das wissentliche Umgehen von gesetzlichen Vorschriften beispielhaft für das Vorgehen der damaligen Koalition. Um Wirtschaftsbetriebe als ÖH zu führen, wäre die Genehmigung des Wissenschaftsministeriums notwendig gewesen. Darüber hinaus müssen alle Wirtschaftsbetriebe in Form von Kapitalgesellschaften errichtet werden. Um diese Regelungen zu umgehen, wurde das Café Rosa als Verein geführt. In einem Bescheid stellte das Ministerium allerdings fest, dass derartige Umgehungsgeschäfte unzulässig sind und das Café Rosa daher rechtswidrig betrieben wurde.

Doch damit nicht genug: Bereits im März 2012 wurde der Betrieb wegen gröberer finanzieller Schwierigkeiten eingestellt. Jegliche Schuld wurde von den Verantwortlichen abgestritten. Stattdessen wurden nicht beeinflussbare Faktoren für die Pleite des „antikapitalistischen Studibeisls“ verantwortlich gemacht. So seien die Geschäftsführerinnen „unerwartet schwanger geworden“[1] und außerdem war die Gegend rund um das Café als „Fortgehzone“ nicht geeignet. Die Zahlungsunfähigkeit wurde von den Oppositionsfraktionen bereits deutlich früher vermutet, konnte aber aufgrund der intransparenten Finanzen des Vereins faktisch nicht nachgewiesen werden.

Nachwehen

Doch mit der Schließung des Lokals war die Causa noch immer nicht beendet. Der Mietvertrag wurde über fünf Jahre abgeschlossen (bis 2016), somit flossen weiterhin ÖH–Beiträge in das (nicht mehr existierende) Café Rosa. Erst Oktober 2013, 18 Monatsmieten nach Einstellung des Betriebes, fand man einen Nachmieter.


[1] Zitat eines VSSTÖ–Mitglieds in der ZiB2 vom 12. März 2012

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