Strukturen/Aufgaben der ÖH

Die Österreichische Hochschülerinnen– und Hochschülerschaft (kurz: ÖH) ist die gesetzliche Vertretung aller Studierenden Österreichs. Ihre Aufgaben und die innere Organisation werden maßgeblich im 2014 neu erlassenen Hochschülerinnen– und Hochschülerschaftsgesetz festgelegt. Aufgrund dieses neuen Gesetzes ist die ÖH nunmehr für alle Studierenden an Universitäten, Fachhochschulen, Pädagogischen Hochschulen und sogar Privatuniversitäten zuständig. Mit wenigen Ausnahmen (z.B. Teilnehmer an Lehrgängen mit weniger als 30 ECTS) sind alle ordentlichen und außerordentlichen Studierenden Mitglieder der Österreichischen Hochschülerinnen– und Hochschülerschaft.

Zur Durchführung ihrer Aufgaben ist die ÖH in verschiedene Ebenen gegliedert, die unterschiedliche Funktionen besitzen. Die Bundesvertretung (BV), die Universitätsvertretungen (UV), die Fakultätsvertretungen (FV) und die Studienvertretungen (StV).

Die BV vertritt alle Studierenden österreichweit, insbesondere gegenüber den zuständigen Ministern, den gesetzgebenden Körperschaften und den Medien. Weiters obliegt ihr die Einhebung der Studierendenbeiträge. Auch die ÖH–Versicherung wird österreichweit durch die Bundesvertretung abgeschlossen. 70 Cent, der derzeit von allen Studierenden zu bezahlenden 18,70 €, werden für den Versicherungsschutz aufgewendet.

Die UV vertritt die Studierenden insbesondere gegenüber universitären Organen. Sie entsendet anhand der letzten Wahlergebnisse Vertreter in universitäre Kollegialorgane (Senat, Kommissionen). Die Universitätsvertretung verwaltet den Löwenanteil der Studierendenbeiträge. An großen Standorten, wie der Universität Wien, verfügt sie daher über ein nicht bloß sprichwörtliches Millionenbudget. Über dieses kann sie – trotz 2014 verschärfter Überprüfungsrechte der Kontrollkommission – relativ frei verfügen, um damit Projekte oder andere Dinge zu finanzieren. An kleinen und nicht räumlich getrennten Standorten übernimmt die Hochschulvertretung darüber hinaus beinahe alle Beratungs– und Serviceaufgaben und ist oft der erste Ansprechpartner für die Studierenden. An großen Universitäten, deren Gebäude wie bei der Universität Wien über mehrere Bezirke verstreut sind, übernehmen die Studien– und Fakultätsvertretungen diese Aufgaben.

Die Studienvertretungen vertreten die Studierenden in ihrem Wirkungsbereich und nominieren die Vertreter, welche durch die Universitätsvertretung in die, die jeweilige Studienrichtung betreffenden, Kollegialorgane entsendet werden. Die Kernaufgaben sind einerseits die Beratung von Studierenden und andererseits die Gesprächsführung mit den universitären Stellen über alle Belange der Lehre.

In Fakultätsvertretungen werden üblicherweise mehrere zusammengehörende Studienvertretungen, entsprechend dem Organisationsplan der Universität, zusammengefasst. Diese Studienvertretungen teilen sich oft Räumlichkeiten und Büroinfrastruktur und sind daher in der täglichen Arbeit auf die Koordinierung ihrer FV angewiesen. Je nach Anzahl und Differenziertheit der verschiedenen Studienrichtungen verrichtet die StV und FV die Arbeit gemeinsam. Besteht eine Fakultätsvertretung lediglich aus einer Studienrichtung, so ist die Arbeit der StV und FV meist deckungsgleich. Unabhängig davon vertritt sie natürlich die Studierenden gegenüber der Universität in Angelegenheiten die mehrere oder alle Studienrichtungen der Fakultät betreffen.

Es gilt ein Subsidiaritätsprinzip, das heißt die Bundesvertretung ist ausschließlich für Angelegenheiten zuständig, die nicht lediglich eine Bildungseinrichtung betreffen. Die an Universitäten eingerichteten Studienvertretungen und Fakultätsvertretungen haben allerdings auch bei zur Gänze in ihren Wirkungsbereich fallenden Aufgaben eine eingeschränkte Entscheidungsgewalt. So muss an der Universität Wien jede Ausgabe über 200 €, obwohl sie zur Gänze aus dem Budget der Studienvertretung beglichen wird, vom Wirtschaftsreferenten der ÖH Uni Wien vorab genehmigt werden. Theoretisch kann auch in rein inhaltliche Beschlüsse eingegriffen werden, es besteht allerdings weitestgehend fraktionsübergreifendes Einvernehmen dies nicht zu tun. Diese absolute Budgethoheit der ÖH Uni Wien über alle Studien– und Fakultätsvertretungen bietet leider im Falle von unterschiedlichen Mehrheitsverhältnissen Platz für politische Spielchen.