Wahlrecht bei ÖH-Wahlen

Mit dem HSG 2014 und der HSWO 2014 wurde das Wahlrecht der ÖH auf komplett neue Beine gestellt. Es wird zum ersten Mal die Möglichkeit zur Briefwahl geben, Drittstaatsangehörige sind nun auch passiv wahlberechtigt und die Bundesvertretung der ÖH wird wieder direkt gewählt.

Die ÖH–Wahl 2015 findet österreichweit von Dienstag, 19.  Mai bis Donnerstag, 21.  Mai 2015 statt. Wahlberechtigt sind alle Studierenden, die ihren Studienbeitrag bis zum 31.03.2015 eingezahlt haben. Jeder Studierende bekommt in seinem Wahllokal drei Stimmzettel ausgehändigt, einen hellblauen für die Wahl der Bundesvertretung, einen beigen zur Wahl seiner Hochschulvertretung und einen dritten für die Wahl seiner Studienvertretung. Wenn jemand an mehreren Hochschulen inskribiert ist, bekommt er im Wahllokal der zweiten Hochschule lediglich zwei Zettel. Denn die Bundesvertretung wurde bereits an der ersten Hochschule gewählt. Ein österreichweit vernetztes, elektronisches Wahladministrationssystem verhindert die Abgabe von mehr als einer Stimme. Wenn jemand an einer Hochschule verschiedene Studien betreibt, erhält er im zweiten Wahllokal, das er besucht, lediglich den Stimmzettel zur Wahl dieser Studienvertretung.

Die Bundes– und Hochschulvertretung werden analog der Nationalratswahl durch ein Listenwahlrecht gewählt. Es gibt allerdings keine Wahlkreise und auch keine Vergabe von Vorzugsstimmen. Je mehr Prozent eine Fraktion erhält, desto mehr Personen ihrer Liste erhalten ein Mandat. Die Größe der Hochschulvertretung hängt von der Anzahl der Wahlberechtigten ab, sie liegt zwischen neun und 27. Der Bundesvertretung gehören 55 Mandatare an.

Die Studienvertretung wird durch eine Personenwahl bestimmt. Abhängig von der Anzahl der Wahlberechtigten wählt man drei oder fünf Personen. Jeder Wähler kann bis zu fünf Personen am Stimmzettel ankreuzen, dies zählt für den gewählten Kandidaten jeweils als eine Stimme. Eine Person kann allerdings nicht mehrfach gewählt werden. Die drei bzw. fünf Personen mit den meisten Stimmen werden Mandatare der Studienvertretung. Unabhängig davon, ob die Erstplatzierten 100% oder bloß 5% aller Stimmen auf sich vereinigt haben, sie gelten als gewählt und es gibt keine Stichwahlen.

Diese gewählten Mandatare der Studienvertretung wählen wiederum die Mandatare der Fakultätsvertretung. Anhand der Höhe der Studierendenzahlen werden den Studienrichtungen die Anzahl der Mandate in der Fakultätsvertretung zugewiesen.

Auf allen vier Ebenen wird durch die Mandatare ein Vorsitzteam gewählt. Dieses sitzt nicht nur dem Gremium vor, sondern führt auch alle Geschäfte. Es kann jederzeit durch die Mandatare overruled oder abgewählt werden. Somit kommt es in der Bundesvertretung und den Universitätsvertretungen zwischen den Fraktionen zur Herausbildung von Exekutivkoalitionen und Opposition.

Um als Liste für die Hochschulvertretung oder Bundesvertretung kandidieren zu können, muss man je nach Anzahl der Wahlberechtigten zwischen 10 und 200 Unterstützungserklärungen abgeben. Für die eigene Studienvertretung kann sich jeder Studierende ohne Voraussetzungen zur Wahl stellen.

Erstmals ist die Wahl auch per Briefwahl möglich. Wahlkarten können bis 12.  Mai online beantragt werden. Die ausgefüllte Wahlkarte muss bis zum 20.  Mai, 18.00  Uhr, bei der Bundeswahlkommission einlangen. Mittels Briefwahl kann man nur die Bundes– und Hochschulvertretung, nicht aber die Studienvertretung wählen! Allerdings kann man auch trotz beantragter Wahlkarte im Wahllokal vor Ort seine Studienvertretung noch wählen.